Über 250 Gäste konnte CDU-Landtagsabgeordneter Alfons Gerling beim traditionellen Neujahrsempfang der CDU im Frankfurter Westen in der vollbesetzten Stadthalle Zeilsheim begrüßen. Gastredner war in diesem Jahr der Hessische Minister des Inneren und für Sport, Boris Rhein, der mit seiner Ansprache das Publikum begeisterte. Weitere Ehrengäste waren der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Helmut Heuser, der Vorsitzende der CDU-Ortsbeiratsfraktion, Uwe Serke, Ortsvorsteher Manfred Lipp, Stadtrat a.D. Günter Weißenseel sowie zahlreiche weitere Mandatsträger der CDU aus den westlichen Stadtteilen und Vertreter von Kirchen, Gewerbe, Handel und Vereinen.
In seiner Begrüßungsrede wies Alfons Gerling darauf hin, dass das Jahr 2010 allen Prognosen zum Trotz besser verlaufen sei, als zunächst angenommen. Die Zahl der Arbeitslosen gehe zurück, die Investitionen der Unternehmen stiegen und insbesondere die Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes hätten sich als erfolgreich erwiesen. „Unser Land ist wieder auf Erfolgskurs und wir haben allen Anlass, mit Zuversicht und Optimismus das Jahr 2011 anzugehen“, so Gerling.
Innenminister Boris Rhein gab in seiner Neujahrsansprache einen Rückblick auf das bewegte vergangene Jahr. „Wir sind mit Sorgen in das Jahr 2010 gestartet. Am Ende hat es sich aber als ein gutes Jahr erwiesen“, sagte der Innenminister. Kaum ein anderes Land weltweit habe die Wirtschafts- und Finanzkrise besser überwunden als Deutschland, das die Wachstumslokomotive Europas sei. „Diese positive Entwicklung haben die Menschen auch in Hessen mit ihrer tüchtigen Arbeit herbeigeführt“, betonte Rhein. Es dürfe aber nicht übersehen werden, dass die Politik die richtigen Weichenstellungen vorgenommen habe, um die günstige Wirtschaftsentwicklung zu ermöglichen.
Darauf ging Rhein auf den Wechsel im Amt des hessischen Ministerpräsidenten von Roland Koch zu Volker Bouffier ein, der reibungslos verlaufen sei. „Die umgebildete Landesregierung und das Bündnis aus CDU und FDP funktionieren weiterhin hervorragend und werden auch künftig den Themen Bildung, Integration und Sicherheit eine hohe Priorität einräumen und auch das Ehrenamt weiter stärken.“ Als Innenminister sei er besonders stolz, dass Hessen bei Straftaten eine Rekord-Aufklärungsquote von 57,8% vorweisen könne und eine derart gut ausgebildete, ausgerüstete und hochmotivierte Polizei habe.
Abschließend warb Rhein eindringlich für die Einführung der Schuldenbremse in die hessische Verfassung, die zusammen mit der Kommunalwahl am 27. März 2011 durch einen Volksentscheid abgestimmt wird und durch die es dem Land ab 2020 nicht mehr möglich sei, mehr Geld auszugeben, als es einnimmt. „Die Einführung der Schuldenbremse ist eine Frage der Generationengerechtigkeit – wir dürfen nachfolgenden Generationen keine Schulden hinterlassen, die sie nicht mehr abzahlen können“, betonte Rhein.
In Bezug auf die Kommunalwahl zeigte sich Rhein optimistisch für die CDU: „Die CDU hat in den vergangenen Jahren viel für Frankfurt getan und die Stadt hat sich sehr positiv entwickelt – das gilt gerade auch für den Frankfurter Westen.“ Er sei daher zuversichtlich, dass die Bürgerinnen und Bürger der CDU mit einem guten Wahlergebnis auch zukünftig die Geschicke der Stadt Frankfurt anvertrauen werden.
Der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion, Helmut Heuser, betonte, Frankfurt sei eine fantastische Stadt und stehe weltweit in einem guten Ruf. Dazu habe die CDU mit ihren Mandatsträgern, die unermüdlich für die Bürgerinnen und Bürger unterwegs seien, entscheidend beigetragen. „Die CDU tritt zur Kommunalwahl mit einem beindruckenden Team und einem überzeugenden Zukunftsprogramm an“, so Heuser abschließend.
Im Anschluss nutzten zahlreiche Gäste die Gelegenheit, mit Innenminister Boris Rhein, Landtagsabgeordnetem Alfons Gerling, Fraktionsvorsitzendem Helmut Heuser und den anwesenden kommunalen Mandatsträgern persönlich ins Gespräch zu kommen.
